Cloppenburg

Donnerstag, 11.07.2019 Lokalnachrichten - Cloppenburg

Mühlenstraße frei für Radfahrer

Mühlenstraße frei für Radfahrer
In der Mühlenstraße: Die Durchfahrt ist bis zur Bahnhofstraße erlaubt. Foto: Hermes

Cloppenburg (her). Unklarheit herrschte am Donnerstag nach einer Kontrolle der Polizei in der Mühlenstraße. Zunächst hatten Beamte am Vormittag mehrere Radfahrer in der Mühlenstraße angehalten und von einem Durchfahrtsverbot gesprochen. Dies stieß auf Unmut bei den Radfahrern, die Beschilderung hatte für Verwirrung gesorgt.

Wie Polizeisprecherin Maren Otten am Donnerstagabend auf MT-Nachfrage erklärte, hatte sich die Polizei geirrt. Es gebe dazu ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. Dort heißt es, dass ein Zusatzschild, das sich unter mehreren übereinander angebrachten Verkehrszeichen befindet, nur für das unmittelbar über dem Zusatzschild angebrachte Verkehrszeichen gilt. „Dieses Urteil war uns nicht bekannt“, gab Otten offen zu.

Demnach steht das Zusatzschild „Fahrrad frei“ für sich alleine und berechtigt zur Durchfahrt der Mühlenstraße bis zur Bahnhofstraße. Geschoben werden muss laut Otten nur von Beginn der Lange Straße in Höhe des LzO-Vorplatzes bis zum Eberborgbrunnen.

Selbstverständlich würden die kontrollierten Radfahrer keine Post oder Verwarnung von der Polizei erhalten, die notierten Daten würden vernichtet. „Zudem werden wir uns auch persönlich noch einmal entschuldigen“, so Otten weiter.

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